Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 12.04.2019 - 26 SchH 4/18 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 1032 ZPO, § 1062 ZPO, § 307 ZPO
Unzulässigkeit des schiedsrichterlichen Verfahrens durch übereinstimmende Antragstellung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 1032 ; ZPO § 1062 ; ZPO § 307
Unzulässigkeit des schiedsrichterlichen Verfahrens durch übereinstimmende Antragstellung - rechtsportal.de
ZPO § 1032 ; ZPO § 1062 ; ZPO § 307
Feststellung der Unzulässigkeit eines Schiedsverfahrens - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wird kein Schiedsgericht gewollt, gibt es auch kein Schiedsgerichtsverfahren!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)
Zulässigkeit eines im Bauvertrag vereinbarten schiedsrichterlichen Verfahrens durch übereinstimmende negative Antragstellung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Wird kein Schiedsgericht gewollt, gibt es auch kein Schiedsgerichtsverfahren! (IBR 2019, 405)
Verfahrensgang
- OLG Frankfurt, 23.01.2019 - 26 SchH 4/18
- OLG Frankfurt, 12.04.2019 - 26 SchH 4/18
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.11.2018 - I ZB 21/18
Wenden eines Klägers im Hinblick auf eine Schiedsvereinbarung zunächst an ein …
Auszug aus OLG Frankfurt, 12.04.2019 - 26 SchH 4/18
Es liegt insoweit insbesondere kein widersprüchliches Verhalten des Antragstellers vor (vgl. zum Ganzen: BGH, Beschluss vom 08.11.2018, I ZB 21/18, Rn. 18, zit. nach juris).
- OLG Frankfurt, 04.11.2019 - 26 SchH 7/19
Anerkenntnis im Verfahren über Antrag auf Feststellung de Unzulässigkeit des …
Die Festsetzung der Höhe des Gegenstandswertes berücksichtigt einen vom Senat in ständiger Rechtsprechung (vgl. OLG Frankfurt…, Beschluss vom 21.06.2013, 26 SchH 3/13 , Rn. 12 ; Beschluss vom 12.04.2019, 26 SchH 4/18 , Rn. 24 , zit. nach juris) für angemessen erachteten Bruchteil von einem Fünftel des Hauptsache-Streitwertes der Schiedsklage, auf die sich der Antrag auf Feststellung der Unzulässigkeit eines schiedsrichterlichen Verfahrens bezieht.